Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
OutletXXL, Sandra Buske Kleinunternehmer
Vertreten durch Sandra Buske
Adresse: Paradiesstr. 3 44289 Dortmund
EMailAdresse: Kontakt@Outlet-XXL.de, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.


Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Neuwaren aus dem Bereich/den Bereichen verpackte Süßwaren und
Lebensmittel, Sonderposten über den OnlineShop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen
Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.


Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das ShopSystem, über Ebay oder über andere
Fernkommunikationsmittel wie Telefon und EMail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine
unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann
annehmen kann.

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im ShopSystem folgende Schritte:
-Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
-Einlegen des Angebots in den Warenkorb
-Betätigen des Buttons 'bestellen'
-Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
-Auswahl der Bezahlmethode
-Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben, sowie Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung
-Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'
-Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist.

Bestellungen können neben dem ShopSystem auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/EMail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
-Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
-Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.


Vertragsdauer

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.


Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.


Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte
Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im
Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.


Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Pro Bestellung
fallen einmalig folgende Versandkostenpauschalen an: Deutschland: € 3,99 , EU: € 20 , International: € 30 . Bei
Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch
gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.


Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung oder Kauf auf Rechnung, evtl. unter Einbeziehung eines externen Factoringdienstleisters, Zahlungsdienstleister (PayPal), Nachnahme, Barzahlung bei Abholung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.

Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit EMail
verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/
Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei
leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere
Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der
Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des
Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden.

Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der
Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.

Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.
Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.


Lieferbedingungen

Die Ware wird umgehend nach Eingang der Bestellung versandt.
Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 3 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am
21. Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 4 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.

Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen
Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der
Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich
informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.


Gewährleistung

Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen
Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung
nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen
kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die
gesetzlichen Regelungen.


Vertragsgestaltung

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung
der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür
auf den Kunden über. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.


Widerrufsrecht und Kundendienst

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wird.

Daher kann ich keine bereits versandten Lebensmittel, z.B. Süßwaren zurücknehmen, die Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für alle anderen Artikel, z.B. gekaufte Geschenkgutscheine.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen
Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an
dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das
letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum
hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in
Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Simon Wippich Kleinunternehmer, Simon Wippich, Paradiesstr. 3, 44289 Dortmund, 017651771833, Forderungsmanagement@Outlet-XXL.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder EMail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Simon Wippich, Paradiesstr. 3, 44289 Dortmund, Tel. 017651771833, OutletXXL@web.de uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen
zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung


Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.


Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.


Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.


Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten
Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn
Jahre dauern. Während des Besuchs im InternetShop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IPAdresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Simon Wippich, Paradiesstr. 3, 44289 Dortmund, Tel. 017651771833, Kontakt@Outlet-XXL.de.


Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.


Umsetzung der ODRRichtlinie
OnlineStreitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODRVO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur OnlineStreitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.